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Ausgewählte Themen
Ausgangslage vor der Bodenreform
Grundbesitz über 100 Hektar verteilte sich unterschiedlich über das Gebiet der sowjetischen Besatzungszone (SBZ). In Mecklenburg umfasste er 48 Prozent, in Brandenburg 30 Prozent, in Sachsen-Anhalt 27 Prozent, in Sachsen 13 Prozent und in Thüringen lediglich 10 Prozent, Durchschnitt 28,3 Prozent der der land- und forstwirtschaftlichen Nutzflächen.
Quelle: Rechberg (Hrsg.), Restitutionsverbot, S.16/17 mwN in FN 16
Durchführung und Ergebnisse der Bodenreform
Die entschädigungslos konfiszierten Flächen wurden in einem Bodenfonds zusammengefasst, der bis 1949 über 3,2 Mio. Hektar umfasste.
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Die durchschnittliche Größe der 11.390 enteigneten Privatgüter betrug 230 Hektar. Folgende Flächennutzung enthielt der Bodenfonds:
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Quelle: Rechberg aaO
Umfang und Wert des volkseigenen land- und forstwirtschaftlichen Vermögens am 3. Oktober 1990
Am. 3 Oktober 1990 befanden sich ca. 3,2 Mio. Hektar land- und forstwirtschaftlicher Nutzflächen im sozialistischen Volkseigentum der DDR. Dies Vermögen wurde von der Treuhandanstalt treuhänderisch verwaltet und Fiskaleigentum der Bundesrepublik Deutschland, die überhauptkeine Berechtigung an diesen Flächen hatte. Es wurde in der DM-Eröffnungsbilanz der Treuhandanstalt Stand 1. Juli 1990 mit 16.063 Mio. DM (8.213 Mio. EUR) bewertet. Nachdem der BVVG als Nachfolgerin der Treuhandanstalt auch das juristische Eigentum zugeordnet worden war, wurde das land- und forstwirtschaftliche Vermögen in deren Jahresabschluss 1996 mit 14.822 Mio. DM (7.579 Mio. EUR) bilanziert.
Quelle: BVVG
Verbleib der am 3. Oktober 1990 volkseigenen Flächen
1,5 Mio. ha wurden von THA resp. BVVG nach VermG (z.B. an die vor dem 8. Mai 1945 vom NS-Regime enteigneten und an die nach Gründung der DDR Enteigneten) und VZOG (z.B. an Kommunen, Länder und andere öffentliche Körperschaften, darunter u.a. auch – völlig systemwidrig – die während der Bodenreform konfiszierten Flächen des preußischen Domänenfiskus) zurückgegeben; 65Tha wurden auf Naturschutzverbände übertragen.
„Privatisiert“ wurden bis zum 31. Dezember 2016 ca. 1,5 Mio. ha, davon ca. 900Tha nach AusglLeistG /FlErwV. Die nach AusglLeistG „privatisierten“ 900 Tha verteilen sich wie folgt:
Wald:
- 180 Tha nach § 3 Abs. 8 AusglLeistG
- 26 Tha nach § 3 Abs. 5 AusglLeistG
- 270 Tha an Wiedereinrichter, Neueinrichter, Bauernwald
Landwirtschaft:
- 67.8 Tha an Alteigentümer nach § 3 Abs. 5 AusglLeistG , davon 50 Tha nach dem 2. FlErwÄndG
- 126,7 Tha an Wiedereinrichter
- 99.4 Tha an Neueinrichter
- 139.5 Tha an jurist. Personen (VEG-/LPG-Nachfolgebetriebe)
- 5.9 Tha an Gesellschafter jur. Personen (ehem. LPG-Genossen)
Offene Kaufanträge nach § 3 Abs. 5 AusglLeistG:
- Landwirtschaft: 141 Anträge mit 4,6 Mio. € Bemessungsgrundlage
- Forst: 81 Anträge mit 1.7 Mio. € Bemessungsgrundlage
Von 1992 bis zum 31.12.1996 hat die BVVG Verkaufserlöse in Höhe von 7.610 Mio. EUR (5.790 Mio. EUR landwirtschaftlicher und 670 Mio. EUR forstwirtschaftlicher Flächen) sowie Pachterlöse von 2.040 Mio. EUR erwirtschaftet und einen Gewinn von 7.370 Mio. EUR an die Bundesrepublik als Gesellschafter abgeführt.
Quelle: BVVG
Verhältnis des Wertes der konfiszierten Vermögen zur Ausgleichsleistung
Kleinbetrieb
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Großbetrieb
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Sehr großer Betrieb
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Großbetrieb mit Altverbindlichkeiten
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Gegenüber Vermögensgegenständen (z.B. Industrievermögen, unbebaute Grundstücke, Mietwohngrundstücke), deren Einheitswerte mit anderen Faktoren multipliziert werden, ergeben sich andere gleich-heitswidrige Verwerfungen.
Quelle: Rechberg, aaO, S. 93 f.
Verhältnis: Größe Alteigentum zu Erwerbsmöglichkeit landwirtschaftlicher Flächen
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*jeweils mittlere Bodenbonität
Quelle: Rechberg, aaO, S. 95
